Test Beschreibung
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AGB Ergänzungen

Besondere Bestimmungen zur Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kösel Media GmbH

(Stand 10/2013)

I. Medienproduktions-Leistungen

1. Leistungsinhalt
1.1 Die Kösel Media bietet Medienproduktion für Print-, Online- und sonstige digitale Anwendungen an. Dazu gehören im Wesentlichen die Contenterstellung und Aufbereitung, die Seitenerstellung und Bildbearbeitung sowie Zusatzleistungen wie die Verwaltung, Nummerierung, Verschlagwortung und Archivierung von Bild- und Textdaten im Wege des Hostings (vgl. Abschnitt II.). Insbesondere bietet die Kösel Media zahlreiche Effizienz steigernde Automatisierungen für die Medienproduktion an, die für den Kunden individuell erstellt bzw. angepasst werden können.
1.2 Die Medienproduktions-Leistung besteht grundsätzlich in der Erstellung von Satz bzw. Satzautomationen sowie in der Gestaltung und Bildbearbeitung, wobei der Kunde in der Regel das Format und die zu verwendenden Elemente vorgibt. Es handelt sich dabei primär um eine technische, weniger um eine gestalterische Tätigkeit.
1.3 Zur Farbkontrolle bzw. -korrektur hat der Kunde die Farbvorgaben nach üblichen Standards (z. B. HKS) zu machen oder Farbmuster zu liefern.
1.4 Es gelten die Handelsbräuche der Medienbranche, so dass z. B., wenn nicht anderweitig vereinbart, keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie z. B. Layout- oder Korrekturdaten, die zur Herstellung des geschuldeten Endprodukts erstellt werden, besteht.

2. Proof und Softproof
2.1 Nach der mehrfarbigen Seitenherstellung berechnet die Kösel Media die Druckdaten im Wege einer Drucksimulation. Der Kunde erhält die dabei entstehende Simulationsdatei („Proof“) zur Endkontrolle entweder als farbverbindlichen Ausdruck oder als digitale Datei („Softproof“).
2.2 Ein Softproof kann vom Kunden browsergestützt abgerufen werden, erscheint aber nur auf einem kalibrierten Bildschirm in farbverbindlicher Form.
2.3 Der Kunde hat den Proof bzw. Softproof nach Erhalt unverzüglich auf eventuelle, insbesondere inhaltliche oder farbliche Fehler zu prüfen. Soweit die Weiterleitung der Druckdaten an eine Druckerei durch die Kösel Media erfolgen soll, kann die Kösel Media zuvor vom Kunden eine ausdrückliche und/oder schriftliche Freigabeerklärung verlangen.

3. Sachmängel und Haftung
3.1 Die nachfolgenden Regelungen gelten ergänzend zu den Regelungen zur Haftung und zu Sach- und Rechtsmängeln in den AGB der Kösel Media.
3.2 Bei der Bildbearbeitung (Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren) gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als Mangel.
3.3 Die Kösel Media haftet in Ergänzung der Ziffer 9 der AGB bei Medienproduktions-Leistungen nicht für Folgeschäden durch Schreib- und Zeichenfehler, die, z. B. infolge von Fehlern der Vorlage, nicht von der Kösel Media zu vertreten sind.
3.4 Für die Rechtschreibung ist im Zweifel der Duden in der jeweils aktuellen Ausgabe maßgebend.
3.5 Korrekturabzüge werden nur auf Verlangen des Kunden oder nach Ermessen der Kösel Media übergeben, sind dann aber vom Kunden auf Schreibfehler und sonstige Mängel sorgfältig zu prüfen und als druckreif freizugeben. Im Falle einer solchen Freigabe schuldet die Kösel Media keine eigene Überprüfung.

4. Schiedsgericht
4.1 In Streitfällen technischer Art kann auf Verlangen einer Vertragspartei bei der Fogra Forschungsgesellschaft Druck e.V. (www.fogra.org), Streitfeldstraße 19, 81673 München, ein gemeinsames und verbindliches Schiedsgutachten bzw. ein Schiedsspruch eingeholt werden.
4.2 Die Kosten eines Gutachtens werden entsprechend dem Ergebnis des Schiedsgutachtens zwischen den Parteien verteilt.


II. Hosting-Leistungen

1. Leistungsinhalt
1.1 Die Kösel Media bietet das Hosting zur Verwaltung und Archivierung von Bild- und Textdaten sowie den Betrieb von Softwarelösungen zur Unterstützung der Medienproduktion im Wege des Hostings und Application Service Providing (ASP) an. Bei dem Hosting von eigenen Softwarelösungen der Kösel Media (z. B. der KM-Suite, siehe unten Ziffer III.) bietet die Kösel Media zusätzlich Support- und Wartungsleistungen an. Werden solche vereinbart, gelten hierfür die Regelungen unter Ziff. VI. in Verbindung mit den Service Levels, Anlage 1.
1.2 Die Software und die Daten werden hierzu in Abstimmung mit dem Kunden auf Servern der Kösel Media oder in externen Rechenzentren abgespeichert bzw. betrieben.
1.3 Der Kunde stellt der Kösel Media die zu hos-tenden Daten online per Upload mittels Web-Browser, FTP etc. oder auf üblichen Datenträgern zur Verfügung.
1.4 Die Kösel Media kann die Daten nach einem mit dem Kunden vereinbarten System ordnen und benamen und für den Kunden einen browsergestützten Zugriff einrichten. Die Kriterien für diesen Zugriff können kundenspezifisch angepasst werden.
1.5 Zudem kann ein Rechte-Rollenkonzept mit dem Kunden erarbeitet und installiert werden, in dem die User und deren Zugriffsrechte, Benutzernamen und Kennwörter festgelegt werden (für Upload, Download und die Bearbeitung der Daten).

2. ASP
2.1 Soweit die Vertragsparteien eine ASP-Lösung vereinbaren, ist die vereinbarte, ansonsten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Version der zu bereitzustellenden Software geschuldet. Aktualisierungen während der Vertragslaufzeit sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.
2.2 Die Kösel Media kann nach vorheriger Mitteilung einen neuen Softwarestand einsetzen, solange der vertraglich geschuldete Funktionsumfang erhalten bleibt und der neue Softwarestand nicht zu erheblichen Nachteilen beim Kunden führt.

3. Haftung und Gewährleistung
3.1 In Ergänzung der AGB der Kösel Media gelten die nachfolgenden Regelungen.
3.2 Für die Einrichtung, Aufrechterhaltung, Fehlerfreiheit, Geschwindigkeit und Kosten der Internetverbindung und der Zugriffssoftware des Kunden bis zum Routerausgang des Hosting-Servers (= Leistungsübergabepunkt) ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
3.3 Der Kunde hat alle Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen geheim zu halten und vor einem Zugriff durch Dritte mittels geeigneter, zumutbarer Maßnahmen zu schützen. Der Kunde muss die Kösel Media unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Sicherungen gegenüber Dritten bekannt wurden oder dass unberechtigte Dritte Zugang zu den gehosteten Daten bzw. zum ASP-System haben.
3.4 Der Kunde hat eventuelle Mängel an der vertraglichen Leistung unverzüglich der Kösel Media mitzuteilen. Soweit die Kösel Media infolge einer vom Kunden schuldhaft unterlassenen oder verspäteten Mängelanzeige keine Abhilfe schaffen kann, hat der Kunde keine Ansprüche aus Mängelhaftung, im Übrigen liegt darin ein Mitverursachen bzw. ein Mitverschulden des Kunden, der insoweit darzulegen hat, dass er die unterlassene oder verspätete Mängelanzeige nicht zu vertreten hat.
3.5 Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1, 1. Alt. BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.
3.6 Sofern die Kösel Media mit dem Kunden ein individuelles Sicherheitskonzept ausarbeitet und die Pflichten hieraus einhält und erfüllt, ist die Haftung für einen Daten- oder System-ausfall vorbehaltlich der Ziffer 9.2. der AGB ausgeschlossen.

4. Vertragslaufzeit
4.1 Die Vertragslaufzeit für Hosting-Leistungen beginnt – sofern die Parteien keine gesonderte Laufzeit oder Kündigungsfrist vereinbart haben – mit der Auftragsbestätigung bzgl. der Einrichtung des Hostings und ist erstmals nach Ablauf von 2 Jahren mit einer Frist von drei Monaten ordentlich kündbar.
4.2 Sofern eine Kündigung nicht – oder nicht fristgerecht – erfolgt, verlängert sich das
Vertragsverhältnis jeweils automatisch um ein Jahr, ohne dass die Vertragspartner hierzu eine gesonderte Erklärung abgeben
müssen. Das Vertragsverhältnis ist auch in dieser Folgelaufzeit jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit kündbar.
4.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen die vereinbarten Nutzungsbestimmungen nicht nur unerheblich verstößt.

5. Vertragsende
5.1 Nach Vertragsbeendigung wird die Kösel Media alle gehosteten Bild- und Textdaten löschen. Soweit der Kunde die Herausgabe der gehosteten Daten auf einem Datenträger oder im Wege der Datenfernübertragung wünscht, muss er dies vor der Vertragsbeendigung schriftlich mitteilen und eine Kostendeckungszusage erklären. Die Kösel Media kann die dafür erforderlichen Aufwendungen nach marktüblichen Stunden-/Tagessätzen bzw. nachgewiesenen Materialkosten abrechnen.
5.2 Im Übrigen gilt 2.6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen.


III. Die KM-Suite

1. Leistungsinhalt
1.1 Die Kösel Media hat zur Automatisierung und Effizienzsteigerung der Medienproduktion u. a. die Module der KM-Suite entwickelt.

2. Betrieb des KM-Suite
2.1 Die Kösel Media räumt dem Kunden das urheberrechtliche Nutzungsrecht an der KM-Suite-Software grundsätzlich nur gegen ein monatlich wiederkehrendes Entgelt ein. Das Nutzungsrecht ist auf die jeweilige Vertragslaufzeit zeitlich beschränkt und nicht übertragbar. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen in Abschnitt V.
2.2 Die KM-Suite wird gegen Übernahme der Kosten durch den Kunden von der Kösel Media als ASP-Lösung nach Wahl von der Kösel Media auf einem externen oder internen Rechenzentrum bzw. Hosting-Server für den Kunden betrieben. Insoweit gelten die Regelungen in Abschnitt II.
2.3 Der Zugriff des Kunden auf die KM-Suite erfolgt über Standard-Browser, so dass keine gesonderte Client-Software erforderlich ist.
2.4 Im Falle einer Hosting-Lösung gelten die Regelungen in Abschnitt II. ergänzend.


IV. Individuelle Softwarelösungen

1. Leistungsinhalt
1.1 Die Kösel Media bietet – auch im Rahmen der KM-Suite – individuelle Softwarelösungen (einschließlich Extensions und PlugIns) im Bereich der Medienproduktions-Leistungen sowie des Medienmanagements an.
1.2 In Ergänzung der Regelungen zur Softwareüberlassung gemäß Ziff. V. gelten bei individuellen Softwarelösungen die Regelungen dieses Abschnitts.
1.3 Der Kunde bestimmt die Aufgabenstellung, wobei die Lösung und die detaillierte inhaltliche und technische Umsetzung von komplexen Projekten von den Parteien gemeinsam (z. B. in Workshops) erarbeitet werden kann. Die Einzelheiten finden sich im Einzelvertrag und dessen Anlagen (z. B. Pflichtenheft, Meilensteinplan), mangels eines schriftlichen Einzelvertrags in der Auftragskorrespondenz, wobei der Kunde dafür Sorge zu tragen hat, dass die in Auftrag gegebenen Leistungen – wie im Einzelvertrag oder den sonstigen Dokumenten manifestiert – seine Vorstellungen und Anforderungen zutreffend wiedergeben. Seine Mitwirkung ist insoweit eine vertragliche Hauptpflicht.
1.4 Alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, an den von der Kösel Media dem Kunden überlassenen Arbeitsergebnissen (ausgenommen Fremdsoftware) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich Kösel Media zu, auch soweit die Arbeitsergebnisse durch Vorgaben oder Mitarbeit des Kunden entstanden sind.
1.5 Neben der Überlassung der Softwarelösung sowie der Einräumung der Nutzungsberechtigung sind zusätzliche Leistungen (Inbetriebnahme, Abnahmetest, Altdatenübernahme, Schulung, etc.) nur im Falle einer ausdrücklichen Vereinbarung dieser Leistungen geschuldet.

2. Change Requests
2.1 Sollte während eines laufenden Projekts der Kunde eine Änderung wünschen (sog. Change Request), wird die Kösel Media innerhalb eines angemessenen Zeitraums prüfen und mitteilen, ob die Änderung möglich ist und wie sie sich auf den Vertragsinhalt, den Zeitplan und die vereinbarte Vergütung auswirkt.
2.2 Anschließend hat der Kunde binnen 10 Arbeitstagen schriftlich mitzuteilen, ob die Änderung erfolgen soll. Die Prüfung des Change Requests kann die Kösel Media gesondert nach Aufwand berechnen.
2.3 Soweit die Kösel Media ihrerseits eine Änderung vorschlägt, hat der Kunde ebenfalls innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich zu erklären, ob er die Änderung akzeptiert. Ein Widerspruch kann nur bei berechtigtem Interesse des Kunden erhoben werden.

3. Abnahme- und Prüfungspflichten des Kunden
3.1 In Ergänzung der Ziff. 8 der AGB und nachfolgend Ziffer V.5. gelten die folgenden Abnahme- und Prüfungspflichten des Kunden bei individuellen Softwarelösungen.
3.2 Im Rahmen der Abnahmeprüfung wird die Software auf Testsystemen im nicht operativen Betrieb einen Tag gemeinsam getestet und ein Fehlerprotokoll erstellt. Sofern die Software im operativen Betrieb auf einem vom Kunden zu stellenden System betrieben werden soll, hat der Kunde auch das System für den Test zu stellen. Andernfalls wird die Kösel Media – sofern zumutbar und technisch möglich – das System für den Test bereitstellen.
3.3 Die Abnahmefähigkeit ist gegeben, wenn eine funktionsfähige Software mit der vereinbarten Beschaffenheit übergeben wird und vom Kunden 2 Wochen lang ohne wesentliche Fehler nutzbar ist. Wesentlich sind dabei nur betriebsbehindernde oder -verhindernde Fehler. Der Kunde darf nicht unbillig die Annahmeerklärung wegen nur unwesentlicher Fehler oder wegen des Fehlens von nur unwesentlichen Funktionen verweigern.
3.4 Unabhängig von der werkvertraglichen Abnahme prüft der Kunde auf Anwenderebene auch während eines laufenden Projekts in einem ihm zumutbaren und technisch
möglichen Rahmen die überlassenen Arbeitsergebnisse und Zwischenergebnisse (einschließlich des Pflichtenhefts) unverzüglich auf deren Vollständigkeit und Fehlerfreiheit, insbesondere bevor die Arbeitsergebnisse in seinem operativen Betrieb genutzt werden.
4. Projektmanagement
4.1 Auf Verlangen der Kösel Media wirkt der Kunde beim Projektmanagement mit. Der Kunde stellt dazu ebenfalls einen Projektleiter nebst Stellvertreter, die zur Entgegennahme sämtlicher Erklärungen im Zusammenhang mit den inhaltlichen, technischen und vertraglichen Fragen befugt sind und verbindliche Entscheidungen hierzu treffen oder zügig herbeiführen können.
4.2 Auf Verlangen einer Vertragspartei treffen die Projektleiter und Stellvertreter sich zu persönlichen, ggf. auch regelmäßigen Projektbesprechungen. Kann eine Streitfrage innerhalb einer Projektbesprechung nicht geklärt werden, kann eine Vertragspartei mit angemessener Frist eine persönliche Besprechung auf Geschäftsleitungsebene beanspruchen.


V. Softwareüberlassung

1. Umfang des Nutzungsrechts
1.1 Der Kunde erhält – soweit nicht von der Kösel Media ausdrücklich und schriftlich anderweitig zugesagt – nur ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an von der Kösel Media überlassenen oder erstellten Software.
1.2 Das Nutzungsrecht ist inhaltlich und örtlich auf den Vertragszweck beschränkt. Der Kunde darf die Software nur für eigene Zwecke im eigenen Betrieb nutzen.
1.3 Zudem ist bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Softwaremiete, -leihe, -hosting, ASP, SaaS) das Nutzungsrecht zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenzt, sofern die Vertragsparteien nicht ausdrücklich ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht (z. B. in Form eines Lizenzkaufs) vereinbaren.
1.4 Alle Datenverarbeitungsgeräte (z. B. Server, Prozessoren), auf die die Software ganz oder teilweise kopiert bzw. betrieben wird, müssen sich in den Räumen des Kunden befinden und in seinem unmittelbaren Besitz stehen. Ausnahmen hiervon (z. B. Outsourcing, Hos-ting in einem externen Rechenzentrum) bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Kösel Media.
1.5 Erhält der Kunde von der Kösel Media weitere Softwarekopien (z. B. im Rahmen der Nachbesserung oder des Softwaresupports), die eine zuvor überlassene Software ersetzen, besteht das dem Kunden erteilte Nutzungsrecht ausschließlich in Bezug auf die jeweils zuletzt erhaltene Kopie der Software. Das Nutzungsrecht in Bezug auf die zuvor überlassene Kopie erlischt 3 Monate, nachdem die neue Software zur Nutzung auf Produktivsystemen implementiert wird. Für die
alte Softwarekopie gelten die Regelungen in Ziff. 7 entsprechend.
1.6 Jede Überschreitung des lizenzierten Nutzungsumfangs ist vom Kunden im Voraus schriftlich anzuzeigen. Die Kösel Media ist berechtigt, zumindest einmal jährlich den Umfang der Nutzung der überlassenen Vertragssoftware zu überprüfen, wobei der Kunde in angemessener Weise bei der Überprüfung zu kooperieren hat. Die zumutbaren Kosten der Prüfung werden vom Kunden getragen, wenn die Prüfung eine nicht vertragsgemäße Nutzung aufzeigt. Bei einer Überschreitung ist zudem ein Vertrag über einen Lizenzzukauf abzuschließen. Schadensersatz bleibt vorbehalten.

2. Leistungsumfang
2.1 Die Kösel Media schuldet nur die elektronische Übergabe der vertragsgegenständlichen Software und nur in Form des maschinenlesbaren Objektcodes. Ein körperlicher Datenträger sowie die Installation beim Kunden sind nicht geschuldet. Die Übergabe von Quellcode, Dokumentationen oder von Benutzungsanleitungen ist nur bei ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung geschuldet, und auch nur dann, wenn die Software individuell für den Kunden erstellt wurde.
2.2 Handelt es sich bei der überlassenen Software um Fremdsoftware eines anderen Herstellers, verpflichtet sich der Kunde auch gegenüber der Kösel Media zur Einhaltung der jeweiligen Herstellerlizenzbedingungen.
2.3 Der Kunde ist berechtigt, notwendige Sicherungskopien der Arbeitsergebnisse in angemessenem Umfang anzufertigen, soweit im Zuge der Kopie keine Urheberrechtsvermerke verändert, weggelassen oder unterdrückt werden.
2.4 Eine Überlassung von Aktualisierungen der Software erfolgt – außer zum Zwecke der Mängelbeseitigung – nur aufgrund gesonderter Vereinbarung.

3. Modifikation der Software
3.1 Der Kunde darf die Vertragssoftware sowie Teile dieser (wie z. B. Schnittstelleninformationen) nur in den Schranken des § 69e UrhG dekompilieren und erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist, die der Kunde der Kösel Media unter Mitteilung seiner Dekompilierungsabsicht zur Überlassung der erforderlichen Informationen schriftlich gesetzt hat.
3.2 Informationen über den Quellcode unterliegen dabei der strikten Geheimhaltung, unabhängig davon, ob sie von der Kösel Media oder einem Dritten überlassen wurden oder im Wege des Dekompilierens bekannt wurden.
3.3 Darüber hinaus bedürfen Veränderungen und Bearbeitungen der Vertragssoftware im Sinne von § 69c Nr. 2 UrhG (Modifika-
tion, Umarbeiten, Entschlüsseln, Dekodieren, Übersetzen etc.) der vorherigen schriftlichen Zustimmung von der Kösel Media.

4. Weitergabe der Software
4.1 Soweit der Kunde die Vertragssoftware der Kösel Media im Wege des Kaufs erworben hat, kann er die Software an Dritte nach Maßgabe der folgenden Regelungen im Wege des Weiterverkaufs bzw. Schenkung weitergeben. Verwertungshandlungen bzw. Nutzungsüberlassungen – egal ob entgeltlich oder unentgeltlich – wie z. B. die Vermietung, der Verleih, die drahtgebundene oder drahtlose öffentliche Wiedergabe oder Zugänglichmachung, der Gebrauch der Vertragssoftware durch und für Dritte (z. B. Outsourcing, Rechenzentrumstätigkeiten, Application Service Providing) oder sonstige Unterlizenzierung sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Kösel Media nicht erlaubt.
4.2 Sofern dem Kunden die Software mit zeitlich begrenzten Nutzungsrechten überlassen wurde, ist jegliche Weitergabe oder Nutzungsüberlassung der Vertragssoftware durch den Kunden an Dritte verboten.
4.3 Im Übrigen bedarf die Weitergabe der Vertragssoftware zumindest der vorherigen schriftlichen Anzeige gegenüber der Kösel Media sowie der schriftlichen Einverständniserklärung des Erwerbers mit den vereinbarten Nutzungs- und Weitergabebedingungen. Die Kösel Media darf der Weitergabe widersprechen, wenn die Nutzung der Vertragssoftware durch den neuen Nutzer den berechtigten Interessen der Kösel Media widerspricht.
4.4 Zudem muss die Weitergabe durch den Kunden einheitlich und unter vollständiger Aufgabe der eigenen Nutzung erfolgen.

5. Prüfung der Software
5.1 Vor dem Einsatz in dem operativen System ist die überlassene Software vom Kunden angemessen zu testen. Die Vertragssoftware sowie eventuell überlassene Dokumentation sind unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und dabei erkannte Mängel detailliert und schriftlich zu rügen. § 377 HGB findet entsprechende Anwendung.
5.2 Diese Verpflichtung umfasst auch Software, die der Kunde im Rahmen der Gewährleis-tung oder Wartung erhält.
5.3 Unterbleibt eine solche unverzügliche Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt außer in den Fällen nicht erkennbarer Mängel. Sollte sich ein solcher Mangel später zeigen, hat die Anzeige unverzüglich nach der Feststellung eines solchen Mangels zu erfolgen, andernfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Hat die Kösel Media den Mangel arglistig verschwiegen, kann sie sich nicht auf eine unterlassene oder verspätete Mängelanzeige des Kunden berufen.
6. Besondere Gewährleistungsregelungen
6.1 In Ergänzung der Regelungen in den AGB gelten die folgenden Regelungen für die Haftung für Sach- und Rechtsmängel bei überlassener Software.
6.2 Der Kunde gewährt der Kösel Media oder einem von der Kösel Media beauftragten Dritten zur Fehlersuche und -behebung Zugang zur Software, nach Wahl des Kunden unmittelbar und/oder mittels Remote-Zugriff.
6.3 Die Kösel Media ist dabei auch berechtigt zu überprüfen, ob die überlassene Software in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen genutzt wird.
6.4 Soweit die Kösel Media dem Kunden nach Leistungserbringung einen neuen Softwarestand zur Beseitigung von Sach- oder Rechtsmängel übergibt, hat der Kunde diesen neuen Softwarestand zu übernehmen, soweit der vertragsgemäße Funktionsumfang erhalten bleibt und die Übernahme nicht zu erheblichen Nachteilen führt.

7. Ende des Nutzungsrechts
7.1 In allen Fällen der Beendigung der Nutzungsberechtigung (z. B. Ende der Vertragslaufzeit, Rücktritt, Widerruf) gibt der Kunde alle Softwarelieferungen heraus und löscht sämtliche Softwaredateien und Kopien, soweit er nicht gesetzlich zu längerer Aufbewahrung verpflichtet ist.
7.2 Die Erledigung gemäß Ziff. 7.1 versichert der Kunde schriftlich gegenüber der Kösel Media.


VI. Support-/Wartungsleistungen

1. Leistungsinhalt
1.1 Die Kösel Media bietet Support- und Wartungsleistungen für die überlassenen Softwarelösungen an, wobei die Leistungen auch durch Supportpartner der Kösel Media erbracht werden können.
1.2 Dazu vereinbaren die Vertragsparteien ein Service Level Agreement (bzw. Support- und/oder Wartungsvertrag).
1.3 Die Supportleistungen umfassen die Überlassung von Softwareupdates (ohne Installation) und die Unterstützung bei der Fehlerbeseitigung. Soweit nicht anderweitig vereinbart, gelten als Supportzeiten alle Arbeitstage
(Mo — Fr, außer gesetzlicher Feiertage in Bayern), zwischen 9 und 16 Uhr (MEZ). Innerhalb dieser Zeit steht dem Kunden ein Ansprechpartner zur Verfügung.
1.4 Der Kunde kann Störungen und Fehler per Mail oder telefonisch melden. Mit der Meldung sind Demodaten zu dem aufgetretenen Fehler zur Verfügung zu stellen, aus denen der Fehler nachvollzogen werden kann. Die Meldung muss überdies die Fehlersymptome so exakt beschreiben, dass es der Kösel Media möglich ist, der Verpflichtung zur Unterstützung bei der zielgerichteten Fehlerbeseitigung nachzukommen.
1.5 Schwere Fehler hat der Kunde in Textform zu melden.
1.6 Die Updates können zusätzliche Funktionalitäten enthalten, wobei der Kunde jedoch keinen Anspruch auf die Realisierung bestimmter Funktionalitäten im Rahmen der Updates hat.

2. Service Levels
2.1 Die Support- und Wartungsleistungen beziehen sich nur auf die im Service Level Agreement aufgeführte und mangels einer Konkretisierung nur auf die der Kösel Media überlassene Software.
2.2 Der Support umfasst nur die Beratung und Unterstützung bei Softwarefehlern, nicht aber Anwendungsfehler oder -fragen.
2.3 Der First-Level-Support wird mangels anderweitiger Vereinbarung vom Kunden selbst erledigt, so dass grundsätzlich nur technisch komplexere Fragen aus dem Bereich des 2nd und 3rd-Levels an den Kösel Media-Ansprechpartner herangetragen werden. Die Weiterleitung darf nur durch den First-Level-Support erfolgen. Die entsprechenden Mitarbeiter des Kunden müssen über IT-Kenntnisse und -Ausbildungen verfügen und sind der Kösel Media namentlich vorab zu nennen. Die Kösel Media ist nicht verpflichtet, mit anderen Mitarbeitern des Kunden zu Supportfällen zu kommunizieren.
2.4 Soweit konkrete Reaktionszeiten oder Service Levels vereinbart werden, wird der Beginn der Fehlersuche, nicht die Wiederherstellung des funktionierenden Systems innerhalb solcher Zeiten geschuldet. Bei der Einhaltung der Reaktionszeiten werden nur die abgelaufenen Zeiträume innerhalb der vereinbarten Supportzeiten berücksichtigt.
2.5 Werden die Service Levels nicht eingehalten, berechtigt dies den Kunden zur Minderung der vereinbarten monatlichen Supportvergütung. Die Minderung hat angemessen zu erfolgen, abhängig von der Schwere, Anzahl und Häufigkeit, jedoch nur bezogen auf den betroffenen Zeitraum, gerechnet in vollen Monaten. Im Streitfall kann die vorgenommene Minderung auf deren Angemessenheit gerichtlich überprüft werden. Die Minderung kann im Extremfall bis zu 100% betragen, wobei jedoch weitere Ansprüche – vorbehaltlich der Ziffer 9.2 der AGB – wegen Nichteinhaltung der Service Levels ausgeschlossen sind.
2.6 Soweit nicht anderweitig vereinbart, gelten die Service Levels gemäß Anlage 1.
2.7 Die Kösel Media hat neben der Wartungsvergütung einen Anspruch auf Berechnung der Zusatzleistungen nach Aufwand, wenn der gemeldete Fehler auf einer Fehlbedienung des Kunden, nicht aber auf einem vom Wartungsumfang umfassten Softwarefehler beruht und/oder wenn der gemeldete Fehler aufgrund einer fehlerhaften oder nicht ausreichenden IT-Infrastruktur beim Kunden erfolgte, und der Kösel Media dadurch bei der Erbringung der vertraglichen Support- und Wartungsleistungen zusätzlicher Aufwand entsteht.
2.8 Der Aufwendungsersatzanspruch nach Ziff. 2.7 besteht nicht, sofern der Fehler innerhalb der in Bezug auf die von der Kösel Media überlassenen Software geltenden Gewährleis-tungsfrist für Sachmängel gemeldet wurde.

3. Vertragslaufzeit
3.1 Der Support- und Wartungsvertrag beginnt – sofern die Parteien keine gesonderte Laufzeit oder Kündigungsfrist vereinbart haben – mit der Überlassung der zu wartenden Software und ist erstmals zum Ablauf von 2 Jahren
mit einer Frist von drei Monaten ordentlich kündbar.
3.2 Sofern eine Kündigung nicht – oder nicht fristgerecht – erfolgt, verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils automatisch um ein Jahr, ohne dass die Vertragspartner hierzu eine gesonderte Erklärung abgeben müssen. Das Vertragsverhältnis ist auch in dieser Folgelaufzeit jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit kündbar.
3.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4. Remote-Zugriff
4.1 Der Kunde hat der Kösel Media zur Fehlerdiagnose und -behebung einen Remote-Zugriff mittels VPN auf das dem Support unterliegende System zu gewähren und bei der Ferndiagnose in zumutbarem Umfang mitzuwirken, insbesondere die erforderliche kundenseitige Fernwartungssoftware zu beschaffen und bei sich zu installieren.
4.2 Der Kösel Media-Support umfasst keine Leis-tungen vor Ort beim Kunden.
4.3 Der Kunde trägt alle Kosten im Zusammenhang mit der Beschaffung, Installation und Kommunikation, um die Supportleistungen der Kösel Media in Anspruch nehmen zu können.

5. Einschränkungen des Supports
5.1 Sofern die dem Support unterliegende Vertragssoftware mit Fremdsoftware (z. B. InDesign) bzw. Hardware im Rahmen der Workflows kommuniziert, kann die Kösel Media jeweils den Mindestsoftwarestand bzw. Mindesthardwareanforderungen dem Kunden bekannt geben. Sofern der Kunde nicht über diesen bzw. nur über einen älteren Softwarestand verfügt, schuldet die Kösel Media nicht die Einhaltung der vereinbarten Service Levels.
5.2 Wenn der Kunde eine von der Kösel Media zur Verfügung gestellte Aktualisierung der Vertragssoftware nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums (in der Regel 2 Wochen) implementiert, kann die Kösel Media Supportleistungen in Bezug auf den veralteten Softwarestand ablehnen.
5.3 Hat der Kunde Änderungen an der dem Support unterliegenden Software vorgenommen, hat er dies der Kösel Media zu melden und die Änderungen konkret schriftlich darzulegen. Die Kösel Media schuldet in Bezug auf die geänderte Software fortan nicht mehr die Einhaltung der Service Levels und darf bei wesentlichen Softwarecode-Änderungen den Supportvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen.


VII. Beratungs-/Dienstleistungen

1. Leistungsinhalt
1.1 Die Kösel Media bietet Beratungs- und sons-tige Dienstleistungen ergänzend zu den
Medienproduktions- und Softwarelösungen an. Beratungs- und Dienstleistungen im Sinne dieses Abschnitts werden in der Regel im Rahmen von Workshops oder Schulungen und – anders als Beratungen zur Akquise – nur gegen Vergütung erbracht.
1.2 Beratungsleistungen erfolgen auf der Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen; auf deren Grundlage werden auch Kosten-Nutzen-Einschätzungen für den Einsatz von IT-Lösungen, insbesondere der notwendigen Zusammensetzung der Hard- und Software vorgenommen.
1.3 Der genaue Inhalt und Umfang bestimmt sich nach der vom Kunden in Auftrag gegebenen und der Kösel Media rückbestätigten Dienstleistung bzw. aus dem getroffenen Service Level Agreement.
1.4 Der Kunde unterstützt die Kösel Media bei der Erbringung der geschuldeten Leistungen soweit zumutbar, erforderlich und zweckdienlich. Der Kunde wird gemäß den Informationen der Kösel Media die erforderlichen Informationen und Vorrichtungen (Hard- und Software, Netzwerkkapazität, Telekommunikationseinrichtungen, Internetanbindung) zur Verfügung stellen.

2. Schulungen
2.1 Bei Schulungen stellt der Kunde in Absprache mit der Kösel Media geeignete Räumlichkeiten und technische Ausrüstung zur Verfügung.
2.2 Der Kunde kann nur aus wichtigem Grund einen vereinbarten Schulungstermin kündigen.
2.3 Für den Fall der berechtigten Unzufriedenheit des Kunden, hat die Kösel Media die Möglichkeit zur Abhilfe durch Wiederholung der Schulung.

3. Vergütung
3.1 Die Vergütung bestimmt sich mangels anderweitiger Vereinbarung nach Zeitaufwand.
3.2 Ein Angebot bzw. die Auftragsbestätigung der Kösel Media sind nur eine Kalkulation, sofern nicht ausdrücklich eine Pauschalvergütung vereinbart wird. Die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung bestätigt der Kunde durch Abzeichnung eines auf Verlangen der Kösel Media oder ihrem Mitarbeiter vorgelegten Arbeitsnachweises.

Nachfolgende Tabelle: Service Levels
Die Kösel Media schuldet im Rahmen der Service Levels – abhängig von der Priorität des Fehlers – eine Reaktionszeit gemäß Tabelle 1, innerhalb derer die Kösel Media spätestens mit der Fehlersuche bzw. -behebung zu beginnen hat.

PrioritätAuswirkung & DringlichkeitBeschreibung des FehlersReaktionszeit
1 (kritisch)Stillstand und hohe DringlichkeitEin Fehler, der die Betriebsfähigkeit der gesamten Software stört; der Betriebsablauf ist komplett behindert und kein Anwender kann die Software nutzen.4 Stunden
2 (hoch)Gewichtige Auswirkung und hohe DringlichkeitEin Fehler, der die Betriebsabläufe massiv stört oder einen zeitweiligen Ausfall des Gesamtsystems bzw. Ausfall einzelner Programmteile oder Programmmodule bewirkt.6 Stunden
3 (mittel)Verminderter Betrieb und mittlere DringlichkeitEin Fehler, der die Nutzung wichtiger Teile der Software einschränkt, aber den Betriebsablauf nicht generell unmöglich macht sowie ein Fehler, der zwar nur Softwareteile/Funktionen betrifft, die für die Betriebsfähigkeit nicht essentiell sind, aber den Ablauf beständig stört, und zwar bei mehr als einem User.10 Stunden
4 (niedrig)Geringe AuswirkungEin Fehler, der den Betriebsablauf und die Funktionsfähigkeit der Software stört, aber in Bezug auf Auswirkung und Häufigkeit oder in Bezug auf die Anzahl der betroffenen User insgesamt als vergleichsweise gering eingestuft werden kann, insbesondere wenn nur ein einziger User betroffen ist.3 Arbeitstage
5 (sehr gering)Keine AuswirkungEin Fehler ohne signifikante Bedeutung für den Betriebsablauf und die Funktionsfähigkeit.5 Arbeitstage